Fermoir de bracelet à extension télescopique

Europäisches Patent · EP0467120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0467120
Anmeldenummer
EP91110585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1991
Veröffentlicht
22.01.1992
Erteilt
25.05.1994
Gelöscht
25.06.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/22 (2006.01)
Priorität
FR A 9008925 11.07.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2011

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.