Débitmètre thermique
Europäisches Patent · EP0467430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0467430
- Anmeldenummer
- EP91201466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1991
- Veröffentlicht
- 22.01.1992
- Erteilt
- 25.01.1995
- Gelöscht
- 11.06.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01F 1/68 (2006.01)
- Priorität
- JP A 63431/90 15.06.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2011
- 15.07.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Oval Engineering Co. Ltd, 10-8 Kamiochiai 3-chome, Shinjuku-ku/Tokyo, Japan → Oval Corporation, 10-8 Kamiochiai 3-chome, Shinjuku-ku, Tokyo, Japan
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matubara, Naoki
Shinjuka-ku, Tokyo, JP
Katougi, Hiroyuki
Shinjuka-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.