Méthode de transmission d'information améliorée

Europäisches Patent · EP0468447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0468447
Anmeldenummer
EP91112330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1991
Veröffentlicht
29.01.1992
Erteilt
22.01.1997
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/087 (2006.01)
Priorität
IT 6757790 24.07.1990
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 13.06.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Carlo Gaggini, Via Madonna della Salute 5, 6900 Massagno

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

D'Amato, Paolo

I-00195 Roma, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.