Herstellung von Papier und Pappe

Europäisches Patent · EP0468558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0468558
Anmeldenummer
EP91201602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1991
Veröffentlicht
29.01.1992
Erteilt
20.03.1996
Gelöscht
20.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D21H 23/14 (2006.01)
*D21H 11/10 (2006.01)
Priorität
US 547485 03.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Laporte Industries Limited

3 Bedford Square, London WC1B 3RA, GB

Erfinderin/Erfinder

Derrick, Arthur Percy

Cronulla 2230, New South Wales, AU

Hatton, William

Atlanta, Georgia 30339, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.