Système à rouleaux encreurs multiples pour stations d'impression flexographique

Europäisches Patent · EP0468655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0468655
Anmeldenummer
EP91306102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1991
Veröffentlicht
29.01.1992
Erteilt
16.10.1996
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 5/24 (2006.01)
B41F 31/00 (2006.01)
Priorität
US 556887 23.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harrison, John Richard

Baltimore, Maryland 21234, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.