Système à rouleaux encreurs multiples pour stations d'impression flexographique
Europäisches Patent · EP0468655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0468655
- Anmeldenummer
- EP91306102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.1991
- Veröffentlicht
- 29.01.1992
- Erteilt
- 16.10.1996
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 5/24 (2006.01)B41F 31/00 (2006.01)
- Priorität
- US 556887 23.07.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 31.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Harrison, John Richard
Baltimore, Maryland 21234, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.