Ausgefälltes Calciumcarbonat

Europäisches Patent · EP0468719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0468719
Anmeldenummer
EP91306638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1991
Veröffentlicht
29.01.1992
Erteilt
05.10.1994
Gelöscht
05.10.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C01F 11/18 (2006.01)
C04B 2/06 (2006.01)
D21H 17/67 (2006.01)
D21H 19/38 (2006.01)
Priorität
GB A 9016552 27.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jones, Thomas Richard

St. Austell, Cornwall PL25 4BJ, GB

Bleakley, Ian Stuart

St. Austell, Cornwall PL25 5NY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.