Grossdieselmotor
Europäisches Patent · EP0468919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0468919
- Anmeldenummer
- EP91810516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1991
- Veröffentlicht
- 29.01.1992
- Erteilt
- 06.04.1994
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2502/90 27.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 13.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.