Tintenstrahldüse/-ventil, -feder und -drucker

Europäisches Patent · EP0468995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0468995
Anmeldenummer
EP90905594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1990
Veröffentlicht
05.02.1992
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
14.06.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 2/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8908627 17.04.1989
GB A 8908737 18.04.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/000477 30.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/012691 01.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Denne, William Anthony

Great Shelford/Cambridge, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.