Tintenstrahldüse/-ventil, -feder und -drucker
Europäisches Patent · EP0468995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0468995
- Anmeldenummer
- EP90905594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1990
- Veröffentlicht
- 05.02.1992
- Erteilt
- 14.06.1995
- Gelöscht
- 14.06.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 2/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8908627 17.04.1989GB A 8908737 18.04.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/000477 30.03.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/012691 01.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 31.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Denne, William Anthony
Great Shelford/Cambridge, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.