Sitzmöbel

Europäisches Patent · EP0469223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0469223
Anmeldenummer
EP90810582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.1990
Veröffentlicht
05.02.1992
Erteilt
20.09.1995
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte, AG Bern, Postfach 2614, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Rolf Scheiwiller

Buolterlistrasse 9, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

Scheiwiller, Rolf

CH-6052 Hergiswil NW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.