Werkzeughalter für Bohrhämmer

Europäisches Patent · EP0469356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0469356
Anmeldenummer
EP91111530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1991
Veröffentlicht
05.02.1992
Erteilt
20.10.1993
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 17/00 (2006.01)
B25D 17/08 (2006.01)
Priorität
DE U9011315 02.08.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Postfach 30 02 20, D-70442 Stuttgart, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Martin Schnoz

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Bleicher, Manfred

W-7022 Leinf.-Echterdingen, DE

Bohne, Ulrich, Dipl.-Ing.

W-7441 Kohlberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.