Deckenauslass

Europäisches Patent · EP0469369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0469369
Anmeldenummer
EP91111748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1991
Veröffentlicht
05.02.1992
Erteilt
26.10.1994
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/062 (2006.01)
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE A 4024095 30.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Schako Metallwarenfabrik Ferdinand Schad KG

Steigstrasse 30, D-78600 Kolbingen b. Tuttlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Gottfried

W-7201 Kolbingen, DE

Hipp, Paul, sen.

W-7201 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.