Sanitärarmatur

Europäisches Patent · EP0469391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0469391
Anmeldenummer
EP91111935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
16.07.1991
Veröffentlicht
05.02.1992
Erteilt
20.10.1993
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/074 (2006.01)
G05D 7/01 (2006.01)
Priorität
DE A 4023988 28.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  3. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

IDEAL STANDARD GmbH

Ideal-Standard GmbH

Euskirchener Strasse 80, D-53121 Bonn 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Koch, Wilhelm

W-5489 Bongard, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.