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Europäisches Patent · EP0469950 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0469950
Anmeldenummer
EP91402008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1991
Veröffentlicht
05.02.1992
Erteilt
14.12.1994
Gelöscht
17.07.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 37/00 (2006.01)
G04B 37/14 (2006.01)
Priorität
FR A 9009844 01.08.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2011

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Boucheron, Alain

F-75116 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.