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Europäisches Patent · EP0469959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0469959
- Anmeldenummer
- EP91402043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1991
- Veröffentlicht
- 05.02.1992
- Erteilt
- 16.03.1994
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9009521 25.07.1990
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Rougier-Mur-Sol
Champlan, FR
Erfinderin/Erfinder
Weber, Bernard Henri Louis
F-94800 Villejuif, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.