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Europäisches Patent · EP0470079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470079
Anmeldenummer
EP90904108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1990
Veröffentlicht
12.02.1992
Erteilt
24.07.1996
Gelöscht
24.07.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/45 (2006.01)
Priorität
US 341123 20.04.1989
PCT-Anmeldung
PCT/US1990/001085 07.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/013202 01.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Thomson Consumer Electronics, Inc.

THOMSON CONSUMER ELECTRONICS, INC.

600 North Sherman Drive, Indianapolis Indiana 46206, US

Erfinderin/Erfinder

CANFIELD, Barth, Alan

Indianapolis, IN 46226, US

DUFFIELD, David, Jay

Indianapolis, IN 46220, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.