Dekorative Schichtpressstoffplatte
Europäisches Patent · EP0470119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0470119
- Anmeldenummer
- EP90906223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1990
- Veröffentlicht
- 12.02.1992
- Erteilt
- 03.02.1993
- Gelöscht
- 03.02.1993
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B32B 27/18 (2006.01)B32B 27/04 (2006.01)
- Priorität
- DE U8905408 28.04.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000672 26.04.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/013424 15.11.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schikarski, Horst J.
W-6940 Weinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.