Dekorative Schichtpressstoffplatte

Europäisches Patent · EP0470119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470119
Anmeldenummer
EP90906223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1990
Veröffentlicht
12.02.1992
Erteilt
03.02.1993
Gelöscht
03.02.1993
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B32B 27/18 (2006.01)
B32B 27/04 (2006.01)
Priorität
DE U8905408 28.04.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/000672 26.04.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/013424 15.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schikarski, Horst J.

W-6940 Weinheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.