Freiträger-Lagergestell

Europäisches Patent · EP0470296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470296
Anmeldenummer
EP90124709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1990
Veröffentlicht
12.02.1992
Erteilt
29.01.1997
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/14 (2006.01)
B65G 1/02 (2006.01)
Priorität
CH 2604/90 09.08.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 31.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gerhard Althoff, Patentanwalt, Lättenstrasse 6A, Postfach, 8185 Winkel b. Bülach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  3. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Elvedi, Walter A.

Sunnhaldenstrasse 20a, CH-8600 Dübendorf

Erfinderin/Erfinder

Elvedi, Walter A.

CH-8600 Dübendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.