Fluorsubstituierte Etherverbindungen

Europäisches Patent · EP0470590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470590
Anmeldenummer
EP91113259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.1991
Veröffentlicht
12.02.1992
Erteilt
04.01.1995
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 43/174 (2006.01)
C09K 19/30 (2006.01)
Priorität
JP A 213344/90 10.08.1990
JP A 213345/90 10.08.1990
JP A 213346/90 10.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sasaki, Makoto

Urawa-shi, Saitama, JP

Takatsu, Haruyoshi

Kodaira-shi, Tokyo, JP

Takeuchi, Kiyofumi

Itabashi-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.