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Europäisches Patent · EP0470642 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0470642
- Anmeldenummer
- EP91113439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1991
- Veröffentlicht
- 12.02.1992
- Erteilt
- 29.03.1995
- Gelöscht
- 29.03.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 31/34 (2006.01)F16K 47/02 (2006.01)
- Priorität
- AU A 1661/90 09.08.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Swift, David Brian
West Lakes, South Australia, AU
Chelchoswki, David
Larges Bay, South Australia, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.