Farbtonmischvorrichtung

Europäisches Patent · EP0470694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470694
Anmeldenummer
EP91305743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1991
Veröffentlicht
12.02.1992
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
28.12.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B44D 3/08 (2006.01)
B44D 3/06 (2006.01)
Priorität
FI A 903924 08.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tammi, Anssi

SF-28450 Vanha-Ulvila, FI

Rehula, Raimo

SF-29600 Noormarkku, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.