Outil à poser des rivets
Europäisches Patent · EP0470849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0470849
- Anmeldenummer
- EP91307311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.1991
- Veröffentlicht
- 12.02.1992
- Erteilt
- 28.09.1994
- Gelöscht
- 31.08.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21J 15/30 (2006.01)
- Priorität
- US A 564176 08.08.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 15.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chitty, Eymard Jude
Fairfield County/CT, US
Rimkoski, David Scott
New Haven County/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.