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Europäisches Patent · EP0470985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0470985
Anmeldenummer
EP90906964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1990
Veröffentlicht
19.02.1992
Erteilt
09.02.1994
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 7/04 (2006.01)
B42F 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A3914750 05.05.1989
DE U8905630 05.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/000708 03.05.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/013438 15.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Wilfried Idstein

6911 Campione d'Italia

Erfinderin/Erfinder

Idstein, Wilfried

CH-6911 Campione d'Italia

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.