Schrumpfhülse
Europäisches Patent · EP0471353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0471353
- Anmeldenummer
- EP91113620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1991
- Veröffentlicht
- 19.02.1992
- Erteilt
- 22.06.1994
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/24 (2006.01)
- Priorität
- DE U9011919 17.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gilljam, Hans Nicolaus
W-5100 Aachen, DE
Illig, Heinz-Peter
W-5132 Uebach-Palenberg, DE
Butzheinen, Karl-Heinz
W-8900 Augsburg 21, DE
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