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Europäisches Patent · EP0471581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0471581
Anmeldenummer
EP91307543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.1991
Veröffentlicht
19.02.1992
Erteilt
13.12.1995
Gelöscht
14.08.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2006.01)
Priorität
GB 9018131 17.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2011

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Rothmans International Services Limited

ROTHMANS INTERNATIONAL SERVICES LIMITED

15 Hill Street, London W1X 7FB, GB

Erfinderin/Erfinder

Duke, Martin Graham

Maldon, Essex CM9 6JH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.