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Europäisches Patent · EP0471726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0471726
Anmeldenummer
EP90907222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
26.04.1990
Veröffentlicht
26.02.1992
Erteilt
08.01.1997
Gelöscht
25.04.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61K 39/10 (2006.01)
Priorität
GB 8910570 08.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/000649 26.04.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/013313 15.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Ergänzende Schutzzertifikate

Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2010

  2. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  3. 31.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  4. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOVOTNY, Pavel

Beckenham Kent BR3 3BS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.