Drahtgliederband

Europäisches Patent · EP0472072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0472072
Anmeldenummer
EP91113449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1991
Veröffentlicht
26.02.1992
Erteilt
28.09.1994
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 1/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4026196 18.08.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Thomas Josef Heimbach GmbH & Co.

An Gut Nazareth 73, D-52353 Düren, DE

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Karl, Dr.

W-7922 Herbrechtingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.