Gewebewendevorrichtung

Europäisches Patent · EP0472410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0472410
Anmeldenummer
EP91307671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1991
Veröffentlicht
26.02.1992
Erteilt
25.10.1995
Gelöscht
25.10.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65H 15/00 (2006.01)
Priorität
US 570428 21.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wafford, Lawrence

Mesquite, Texas 75149, US

Blessing, Hubert

Dallas, Texas 75229, US

Harrington, Richard L.

Farmersville, Texas 75031, US

Ray, Ted Michael

McKinney, Texas 75069, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.