Gewebewendevorrichtung
Europäisches Patent · EP0472410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0472410
- Anmeldenummer
- EP91307671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.1991
- Veröffentlicht
- 26.02.1992
- Erteilt
- 25.10.1995
- Gelöscht
- 25.10.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65H 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 570428 21.08.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.05.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Wafford, Lawrence
Mesquite, Texas 75149, US
Blessing, Hubert
Dallas, Texas 75229, US
Harrington, Richard L.
Farmersville, Texas 75031, US
Ray, Ted Michael
McKinney, Texas 75069, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.