Heizvorrichtung mit ohmischer Beheizung
Europäisches Patent · EP0472571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0472571
- Anmeldenummer
- EP90907261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.1990
- Veröffentlicht
- 04.03.1992
- Erteilt
- 27.07.1994
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 3/00 (2006.01)A23L 3/005 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8911442 18.05.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/000745 15.05.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/014740 29.11.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stirling, Robert Robin
Heswall/Wirral, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.