Einen Multifrequenzausgangsgenerator anwendender Kanalfrequenzgenerator

Europäisches Patent · EP0472589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0472589
Anmeldenummer
EP90907671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1990
Veröffentlicht
04.03.1992
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03D 7/16 (2006.01)
H04N 7/10 (2006.01)
Priorität
US A 354277 19.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/US1990/002695 18.05.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/014711 29.11.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McKinney, Larry S.

Auburn, GA 30203, US

Pidgeon, Rezin E., jun.

Atlanta, GA 30328, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.