Grossflächige Unterlegscheibe

Europäisches Patent · EP0472697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0472697
Anmeldenummer
EP91906046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1991
Veröffentlicht
04.03.1992
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 43/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4008782 19.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/000488 14.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014873 03.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SFS Group International AG

SFS Industrie Holding AG

Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Erfinderin/Erfinder

Kluser, Remo

CH-9450 Altstätten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.