Commutateur pour multiplex

Europäisches Patent · EP0472700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0472700
Anmeldenummer
EP91906166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1991
Veröffentlicht
04.03.1992
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
17.05.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H04J 3/08 (2006.01)
Priorität
GB A 9005723 14.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/000396 14.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014318 19.09.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  4. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ferguson, Stephen Patrick

Earlsdon, Coventry CV5 6PD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.