Lineareinheit

Europäisches Patent · EP0472778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0472778
Anmeldenummer
EP90124166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1990
Veröffentlicht
04.03.1992
Erteilt
09.03.1994
Gelöscht
13.12.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23Q 1/18 (1990.01)
B25J 18/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4027122 28.08.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2010

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Montech AG

Gewerbestrasse 12, 4552 Derendingen

Erfinderin/Erfinder

Trenner, Albrecht

CH-4513 Langendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.