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Europäisches Patent · EP0472887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0472887
- Anmeldenummer
- EP91112080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.1991
- Veröffentlicht
- 04.03.1992
- Erteilt
- 17.08.1994
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/065 (2006.01)F15B 13/042 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4027610 31.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 30.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.