Einkerben von laminiertem Verpackungsmaterial mittels Laser

Europäisches Patent · EP0473517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0473517
Anmeldenummer
EP91420233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1991
Veröffentlicht
04.03.1992
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
02.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 53/06 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
B23K 26/00 (2006.01)
B32B 7/00 (2006.01)
Priorität
US 550738 09.07.1990
US 720121 01.07.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Guckenberger, Anthony

Appleton, WI 54915, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.