Dispositif de dosage micrométrique
Europäisches Patent · EP0473546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0473546
- Anmeldenummer
- EP91810655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.1991
- Veröffentlicht
- 04.03.1992
- Erteilt
- 24.05.1995
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/34 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2829/90 31.08.1990
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.