Pflug
Europäisches Patent · EP0473581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0473581
- Anmeldenummer
- EP90901919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.1990
- Veröffentlicht
- 11.03.1992
- Erteilt
- 25.05.1994
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/06 (2006.01)F16B 13/14 (2006.01)E04B 1/48 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8900069 11.01.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000009 04.01.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/008265 26.07.1990
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sundström, Inge
S-611 45 Nyköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.