Befestigungsmittel
Europäisches Patent · EP0473589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0473589
- Anmeldenummer
- EP90902859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.1990
- Veröffentlicht
- 11.03.1992
- Erteilt
- 25.05.1994
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/08 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8900419 07.02.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000075 05.02.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009692 23.08.1990
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eriksson, Staffan
S-610 55 Stigtomta, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.