Absperrventil

Europäisches Patent · EP0473615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0473615
Anmeldenummer
EP90906863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1990
Veröffentlicht
11.03.1992
Erteilt
04.08.1993
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/36 (2006.01)
F16K 39/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3916885 24.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/DE1990/000352 14.05.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/014537 29.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

ABS Pumpen AG

Scheiderhöhe, D-53797 Lohmar, DE

Erfinderin/Erfinder

Krämer, Günter

W-5900 Siegen 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.