Geschicklichkeitsspielzeug

Europäisches Patent · EP0473738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0473738
Anmeldenummer
EP91904752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1991
Veröffentlicht
11.03.1992
Erteilt
07.12.1994
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63F 9/08 (2006.01)
A63F 7/04 (2006.01)
Priorität
CH A 941/90 22.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000056 12.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014486 03.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Hiromori International Ltd

4-6 Hankow Road, Tsimshatsui, Kowloon, HK

Erfinderin/Erfinder

Hausammann, Christoph

CH-1787 Môtier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.