Machine d'usinage, notamment de décolletage

Europäisches Patent · EP0473747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0473747
Anmeldenummer
EP91905577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1991
Veröffentlicht
11.03.1992
Erteilt
15.06.1994
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 39/04 (2006.01)
B23Q 7/04 (2006.01)
Priorität
FR A 9003992 26.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000069 21.03.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/014534 03.10.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.