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Europäisches Patent · EP0473886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0473886
- Anmeldenummer
- EP91109447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1991
- Veröffentlicht
- 11.03.1992
- Erteilt
- 02.11.1994
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE U9012753 04.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 15.02.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Heraeus Kulzer GmbH, Heraeusstrasse 12-14, D-63450 Hanau, Deutschland → Heraeus Kulzer GmbH & Co. KG, Heraeusstrasse 12-14, 63450 Hanau, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eykmann, Rudolf
W-6393 Wehrheim/Ts, DE
Fritze, Joachim, Dr.
W-6382 Friedrichsdorf, DE
Uhrig, Birgit
W-6390 Usingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.