Helm mit einer Belüftungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0474941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0474941
Anmeldenummer
EP90313616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1990
Veröffentlicht
18.03.1992
Erteilt
02.11.1995
Gelöscht
02.11.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A42B 3/28 (2006.01)
A42B 3/24 (2006.01)
Priorität
JP A 230150/90 31.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Kako Kabushiki Kaisha

2-go, 9-ban, Shinbashi 2-chome, Minato-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Kamata, Eitaro

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.