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Europäisches Patent · EP0474942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0474942
Anmeldenummer
EP90313805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1990
Veröffentlicht
18.03.1992
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/28 (2006.01)
A42B 3/24 (2006.01)
Priorität
JP A 244875/90 14.09.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Kako Kabushiki Kaisha

2-go, 9-ban, Shinbashi 2-chome, Minato-ku/Tokyo, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kamata, Eitaro

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.