Explosif ou propersul à haute énergie
Europäisches Patent · EP0474993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0474993
- Anmeldenummer
- EP91110484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1991
- Veröffentlicht
- 18.03.1992
- Erteilt
- 16.03.1994
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C06B 25/34 (2006.01)C06B 45/10 (2006.01)
- Priorität
- US A 578157 06.09.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frankel, Milton Bernard
Tarzana/CA, US
Cunningham, Michael Alan
Thousand Oaks/CA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.