Mehrwegeventil

Europäisches Patent · EP0475070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0475070
Anmeldenummer
EP91113126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1991
Veröffentlicht
18.03.1992
Erteilt
23.11.1994
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/07 (2006.01)
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
DE A 4027520 31.08.1990
CH X 91112475 25.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.

W-7300 Esslingen, DE

Rüdle, Manfred, Dipl.-Ing.

W-7300 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.