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Europäisches Patent · EP0475070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0475070
- Anmeldenummer
- EP91113126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1991
- Veröffentlicht
- 18.03.1992
- Erteilt
- 23.11.1994
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/07 (2006.01)F16J 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4027520 31.08.1990CH X 91112475 25.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 30.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.
W-7300 Esslingen, DE
Rüdle, Manfred, Dipl.-Ing.
W-7300 Esslingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.