Putzereilinie
Europäisches Patent · EP0475073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0475073
- Anmeldenummer
- EP91113208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1991
- Veröffentlicht
- 18.03.1992
- Erteilt
- 15.05.1996
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 23/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4026330 20.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.