Leichtbauplatte

Europäisches Patent · EP0475302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0475302
Anmeldenummer
EP91115113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.1991
Veröffentlicht
18.03.1992
Erteilt
17.08.1994
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 14/18 (2006.01)
C04B 28/26 (2006.01)
C04B 28/30 (2006.01)
B28B 19/00 (2006.01)
Priorität
US A 579754 10.09.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shepherd, Philip Bickford

Sedalia, Colorado, US

Dolin, Rick Lee

Littleton, Colorado, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.