Elastomerisches Band mit einem Rubberdam

Europäisches Patent · EP0475651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0475651
Anmeldenummer
EP91308022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1991
Veröffentlicht
18.03.1992
Erteilt
05.12.2001
Gelöscht
05.12.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61C 5/14 (2006.01)
Priorität
US 578424 06.09.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Coltène/Whaledent Inc.

Coltene/Whaledent, Inc.

750 Corporate Drive, Mahwah, New Jersey 07430, US

Erfinderin/Erfinder

Riazi, John

Akron, Ohio 44303, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.