Mehrschichtiger Kunststoffverbund
Europäisches Patent · EP0475887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0475887
- Anmeldenummer
- EP91810597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.1991
- Veröffentlicht
- 18.03.1992
- Erteilt
- 21.09.1994
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 27/36 (2006.01)B32B 27/08 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2680/90 17.08.1990CH A 1178/91 19.04.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 31.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.