Papier d'emballage gaufre
Europäisches Patent · EP0476040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0476040
- Anmeldenummer
- EP90909795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.1990
- Veröffentlicht
- 25.03.1992
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/02 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8902083 09.06.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000380 31.05.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/014998 13.12.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 15.04.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Mo och Domsjö Aktiebolag, P.O. Box 500, Oernsköldsvik, Schweden → AssiDomän AB, S-105 22 Stockholm, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lilja, Roland Evert
S-617 00 Skärblacka, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.