Papier d'emballage gaufre

Europäisches Patent · EP0476040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0476040
Anmeldenummer
EP90909795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1990
Veröffentlicht
25.03.1992
Erteilt
02.03.1994
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 30/02 (2006.01)
Priorität
SE A 8902083 09.06.1989
PCT-Anmeldung
PCT/SE1990/000380 31.05.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/014998 13.12.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 15.04.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Mo och Domsjö Aktiebolag, P.O. Box 500, Oernsköldsvik, Schweden → AssiDomän AB, S-105 22 Stockholm, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  3. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lilja, Roland Evert

S-617 00 Skärblacka, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.